Am Sonntag, den 10.12.2017, brechen wir - ca. 30 Schüler und Schülerinnen der 11. Jahrgangsstufe in Begleitung von Frau Drescher und Herrn Dr. Barth - um 6 Uhr morgens gen Brüssel auf, wo wir letztendlich am frühen Nachmittag ankommen. Anschließend besuchen wir nach einer kurzen Erholungspause den Brüsseler Weihnachtsmarkt, der allerdings aus Sicherheitsgründen vom Marktplatz „Grand Place“ in die Seitenstraßen verlegt worden ist. Unsere Vorweihnachtsstimmung wird leider durch sintflutartige Regenfälle etwas getrübt; dennoch verleben wir alle einen schönen Abend, dessen Gestaltung uns von unseren Lehrkräften selbst überlassen worden ist.

Am nächsten Morgen sind wir um 10.45 Uhr zu einem Vortrag in der Europäischen Kommission (EK) eingeladen, bei dem uns deren Rolle im Gefüge der Organe der EU nähergebracht wird:

Allgemein gesprochen verkörpert die EK die Exekutive der EU, d.h. sie ist verantwortlich für die Einhaltung diverser Richtlinien und Verträge und wird daher auch als „Hüterin der Verträge“ bezeichnet. Außerdem obliegt ihr das alleinige Initiativrecht, d.h. nur sie darf neue Gesetzesentwürfe vorlegen, die dann in Abstimmung mit den anderen Organen der EU bestätigt werden müssen.

Die EK setzt sich aus den sogenannten „EU-Kommissaren“ zusammen, die jeweils von den Regierungen der Mitgliedstaaten vorgeschlagen, durch entsprechende Ausschüsse des Europäischen Rates (Staats- und Regierungschefs) auf ihre Eignung geprüft und dann letztendlich von diesem ernannt werden.

Die Zuständigkeiten der EK lassen sich in drei Bereiche aufteilen: Ausschließliche, geteilte und unterstützende Zuständigkeiten.

Bei den ausschließlichen Zuständigkeiten handelt es sich um Entscheidungen, die allein die EK treffen darf, geteilte Zuständigkeiten ermöglichen den Mitgliedstaaten gewisse Entscheidungsfreiheiten, solange die EK nicht schon zu entsprechendem Thema entschieden hat, unterstützende Zuständigkeiten betreffen Themen, bei denen die EK nur noch eine helfende Rolle spielt, die Mitgliedstaaten aber autonom entscheiden können.

Zusätzlich zu diesen spezifischen Informationen über die EK werden uns noch die anderen Organe der EU kurz vorgestellt:

Wie oben schon kurz erwähnt, stellt der Europäische Rat die Gemeinschaft der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten dar.

Leicht damit zu verwechseln ist der Rat der Europäischen Union, der sich aus Ministern und Botschaftern zusammensetzt.

Das wohl bekannteste Organ jedoch ist das Europäische Parlament, bestehend aus maximal 751 Abgeordneten, die die Bürgerschaft der einzelnen Mitgliedstaaten vertreten.

Protokoll zum Vortrag von Annette Bardolen

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